Bericht zur Sitzung des Gemeinderates vom 13.11.2018


Forstwirtschaftsplan 2019 – Beschluss

Nach einem ausführlichen Vortrag durch Herrn Rothmund, Leiter des Forstbezirkes West, und Herrn Revierförster Gebhardt beschließt der Gemeinderat einstimmig den Forstwirtschaftsplan 2019 in der vorliegenden Fassung (Jahresergebnis plus 600,- €).

 

Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren gem. § 8(3) BauGB im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplans "Reiterhof Altenschwand"

Herr Egi, Planer des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und Herrn Kunz vom Büro GalaPlan tragen die Thematik ausführlich und fachkundig vor. Der Gemeinderat nimmt einstimmig die Anregungen aus der Offenlage der punktuellen Änderung des FNP zur Kenntnis und empfiehlt dem Gemeinsamen Ausschuss den geänderten FNP-Entwurf zu billigen und die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3(2) BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) BauGB zu beschließen.

 

Behandlung der Anregungen aus der Offenlage des Bebauungsplans "Reiterhof Altenschwand"

Herr Egi erläutert ausführlich den Sachstand und den zu fassenden Beschluss. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, unter Abwägung der privaten und öffentlichen Belange gegen und untereinander gem. § 1 (7) BauGB, über die eingegangenen Anregungen aus der Offenlage des Bebauungsplans "Reiterhof Altenschwand" gem. der Vorlage und den Erörterungsergebnissen aus der öffentlichen Sitzung.

 

Sanierung der ehemaligen Arztpraxisräume Halle Willaringen – Vergabebeschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Malerarbeiten an die Firma Frank Maier, Hartrichstraße 12, 79730 Murg Niederhof zum Preis von € 8.406,40, incl. 19 % MwSt., laut Angebot vom 30.10.2018 zu vergeben.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Bodenbelagsarbeiten an die Firma Rufle Fussboden GmbH, Im Grütt 2, 79713 Bad Säckingen zum Preis von 10.774,26 €, incl. 19 % MwSt., laut Angebot vom 30.10.2018 zu vergeben.

 

Ergebnisse aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 7. November 2018

Herr Bürgermeister Zäpernick gibt die Ergebnisse der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 7. November 2018 bekannt. Die künftige Nutzung/Sanierung des ehemaligen Schulhauses in Altenschwand, die beengten Verhältnisse im Feuerwehrhaus/Bauhof in Willaringen und ein behinderten gerechter Zugang im Bürgersaal Bergalingen wurden behandelt.

 

Bausachen

Folgenden Bauanträgen wurde zugestimmt:

Teilweiser Abriss und Wiederaufbau des bestehenden Wohnhauses in Rickenbach

Bau eines Außenreitplatzes und Neubau einer Reithalle mit Paddocks, Führanlage, Maschinenhalle sowie Mistlager in Altenschwand

 

Verschiedenes

Herr Bürgermeister Zäpernick gibt bekannt, dass Herr Werner Lauber aus Bergalingen zum Schöffen beim Amtsgericht gewählt wurde.

Der Planungsstand im Gewerbegebiet Schaffeld sowie die Gründung des Schwarzwaldinstituts werden angesprochen.

© Gemeinde Rickenbach 2019